Rechtsprechung
| LSG Bayern, 19.05.2015 - L 7 R 43/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- rewis.io
Nachforderung Sozialversicherungsbeiträge
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 18.12.2014 - S 16 R 6037/14
- LSG Bayern, 19.05.2015 - L 7 R 43/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Bayern, 05.02.2014 - L 2 U 406/13
Zurückverweisung an die erste Instanz gemäß § 159 Abs. 1 Nr. 2 SGG wegen …
Auszug aus LSG Bayern, 19.05.2015 - L 7 R 43/15
Der Senat macht von dem ihm in § 159 Abs. 1 SGG eröffneten Ermessen, die Sache zurückzuverweisen, Gebrauch, weil von Seiten des Sozialgerichts aufgrund der Annahme des Vorliegens der Voraussetzungen von § 102 SGG auf eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Klägerbegehren verzichtet wurde (vgl. BayLSG Urteil vom 05.02.2014, L 2 U 406/13 Rz. 26).Das die Sache zurückverweisende Urteil enthält keine Kostenentscheidung, da diese Entscheidung dem Sozialgericht vorbehalten bleibt, BayLSG Urteil vom 05.04.2014, L 2 U 406/13 Rz. 27.
- BSG, 02.09.2014 - B 1 KR 30/13 R
Krankenversicherung - Kriegsopferversorgung - Erstattungsanspruch - Badekur gem § …
Auszug aus LSG Bayern, 19.05.2015 - L 7 R 43/15
Auch wenn bei der Zurückverweisung keine Kostenentscheidung erfolgt, ist doch für das Berufungsverfahren bezüglich der Zurückverweisung ein Streitwert festzusetzen (vgl. BSG Urteil vom 02.09.2014, B 1 KR 30/13 R).
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.10.2022 - L 7 R 115/15
Voraussetzungen des Anspruchs eines hörgeschädigten Versicherten auf Versorgung …
Das SG hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit Beschluss vom 20. Februar 2015 abgelehnt (S 7 R 43/15 ER).